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	<title>josefbarth &#187; SPÖ</title>
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		<title>&#8220;Vision zero&#8221;</title>
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		<pubDate>Mon, 01 Dec 2008 07:00:27 +0000</pubDate>
		<dc:creator>jb</dc:creator>
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		<description><![CDATA[Koalition Neu: Arbeitsgruppen, Kommissionen und Bekenntnisse finden sich im Regierungsprogramm zuhauf, Zukunftsstichworte wie Fremdsprachen oder Kommunikationstechnologien leider vornehmlich zweckentfremdet. (für profil)
So gern die neue Regierung die Worte Zukunft (67-mal) und Reform (59-mal) in ihren Regierungspakt schreibt, könnte man meinen, der Verfasser hätte eine Vision (nur 6-mal; und zu zwei Drittel leider als Provision oder Revision).
Doch [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p><strong>Koalition Neu: Arbeitsgruppen, Kommissionen und Bekenntnisse finden sich im Regierungsprogramm zuhauf, Zukunftsstichworte wie Fremdsprachen oder Kommunikationstechnologien leider vornehmlich zweckentfremdet. </strong><em>(für <a href="http://www.profil.at">profil</a>)</em></p>
<p>So gern die neue Regierung die Worte <strong>Zukunft</strong> (67-mal) und <strong>Reform</strong> (59-mal) in ihren Regierungspakt schreibt, könnte man meinen, der Verfasser hätte eine <strong>Vision</strong> (nur 6-mal; und zu zwei Drittel leider als <strong>Provision</strong> oder <strong>Revision</strong>).</p>
<p>Doch während sich die <strong>Bundesregierung</strong> (249) zwar oberflächlich zu vielem <strong>bekennt</strong> (48), vor allem zu <strong>Arbeitsgruppe</strong>n (18) und <strong>Kommission</strong>en (23), die <strong>konkrete</strong> (9) <strong>Inhalte</strong> (5) erst <strong>erarbeit</strong>en (67), bleibt man den <strong>Themen</strong> (13) der <strong>Zukunft</strong> (67) gegenüber eher defensiv.</p>
<p><strong>Mehr Kontroll</strong>e (36) braucht offensichtlich das frei wuchernde <strong>Internet</strong> (5): Zweimal wird es mit Kriminalität verknüpft, einmal sollen die <a href="http://josefbarth.com/furstlich-gefordert">von profil einst veröffentlichten &#8220;Daten zu Zahlungen für die Land- und Forstwirtschaft&#8221;</a>, die nun dort aufscheinen, besser ge<strong>schütz</strong>t (149) werden. Die einzige <strong>Internet-Offensive</strong> (1) findet sich ohnehin nur in Klammer. Dafür darf jedes Ressort die &#8220;<strong>Erfolg</strong>e (109) und <strong>Fortschritte</strong> (3) der EU-Mitgliedschaft&#8221; auf seiner Internetseite &#8220;regelmäßig darstellen&#8221;, selbstverständlich aber keinerlei <strong>Probleme</strong> (6) oder <strong>Misserfolge</strong> (0).</p>
<p>Und natürlich soll sich &#8220;<strong>Österreich</strong> (528) in der <strong>Spitze</strong> (23) der IKT-Nationen positionieren&#8221;. Das Kürzel, das für<strong> Informations- und Kommunikationstechnologie</strong> (6) steht, findet sich aber doppelt so oft (15-mal) in den weniger aufbruchsträchtigen Vokabeln <strong>strikt</strong>, <strong>Edikt</strong>, <strong>Konflikt</strong> und <strong>Delikt</strong> (in Varianten auch: <strong>Alkoholdelikt</strong>) als im verbindenden <strong>Sinne</strong> (nur 7-mal). <strong>Online</strong> (5) wird lediglich behördlich <strong>durchsucht</strong> (3-mal) oder bestenfalls ein Antrag auf Arbeitslosenunterstützung <strong>eingebracht</strong> (1-mal) respektive festgestellt, dass es so etwas wie <strong>Online-Medien </strong>(1) gibt, die mittels <strong>Computer</strong> (2) abrufbar sind.</p>
<p><strong>Fremd</strong> (19-mal) ist dem Pakt viel &#8211; zumeist im Zusammenhang mit <strong>Polizei</strong>, <strong>Gesetzen</strong>, <strong>Behörden</strong> und <strong>Tätern</strong>. Ebenso fremd: <strong>Fremdsprachen für Jugendliche</strong> (2-mal; und das im gleichen Satz). Sonst werden diese <strong>künftig</strong> (33) wohl <strong>international</strong> (114) nicht sonderlich <strong>wettbewerbsfähig</strong> (36) sein.</p>
<p>Soll einer Koalition-<strong>Neu</strong> (187) also nicht eine <strong>Vision zero</strong> (1) nachgesagt werden, haben die Minister noch viel <strong>Arbeit</strong> vor sich (399-mal).</p>
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		<title>Pepi Caps Erben</title>
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		<pubDate>Mon, 05 Feb 2007 07:00:29 +0000</pubDate>
		<dc:creator>jb</dc:creator>
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		<category><![CDATA[Jugend]]></category>
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		<description><![CDATA[   SPÖ. Sie protestieren gegen die Mutterpartei und den Kanzlerkurs in der Causa FPÖ. Dabei sind die Jungroten einander auch nicht grün. Quertreiber oder Jubeltruppe &#8211; was sind die neuen Jusos? (für profil)
   Das Image des revoltierenden Jungtalents wird er wohl bis zu seiner Pension nicht mehr los. Vielleicht liegt es [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p><strong>   SPÖ. Sie protestieren gegen die Mutterpartei und den Kanzlerkurs in der Causa FPÖ. Dabei sind die Jungroten einander auch nicht grün. Quertreiber oder Jubeltruppe &#8211; was sind die neuen Jusos?</strong> <em>(für profil)</em></p>
<p>   Das Image des revoltierenden Jungtalents wird er wohl bis zu seiner Pension nicht mehr los. Vielleicht liegt es am nonchalanten Lächeln, wie er die Widersprüchlichkeiten <span id="more-39"></span>seines Sagens und Tuns achselzuckend hinwegfegt, vielleicht am spitzbübisch-verschlagenen Sarkasmus. An einem Tag schiebt er die alleinige Schuld an noch existenten Studiengebühren der ÖVP in die Schuhe, am anderen exkulpiert er den FPÖ-Boss in dessen peinlicher Fotocausa.</p>
<p>   Drei kritische Fragen waren es, die den jungen Pepi Cap einst berühmt machten. 62.457 Vorzugsstimmen brachten sie ihm ein. 24 Jahre ist das her. Eines, was ihn angeblich damals auszeichnete, nimmt man Josef Cap heute aber nicht mehr ab: wirkliche Empörung.</p>
<p>   Caps Erben hingegen proben den Aufstand.</p>
<p>   Ihr Unmut ist echt, ihre Empörung ehrlich, ihr Zorn auf die Mutterpartei ein radikaler. Wenn es nun gegen die SPÖ geht, marschieren &#8211; fast! &#8211; alle roten Nachwuchsorganisationen im Gleichschritt.</p>
<p>   Rote Studenten protestieren gegen angeblich unsoziale &#8211; jedenfalls aber unsozialistische &#8211; Studiengebühren, die Sozialistische Jugend geißelt die gebrochenen Wahlversprechen ihrer Obersten. Die Kommunikationswege zwischen den Jusovereinen werden kürzer, die Kooperationen enger, das Feilschen um Detailpositionen wird hintangestellt. Demos werden handstreichartig organisiert: kollektives Straßenkehren am Ring, Löwelstraßenbesetzung, Neujahrskonferenzboykott, Ballhausplatzdemo. Dass ihr Bundeskanzler sie als &#8220;gewaltbereite Demonstranten&#8221; stigmatisierte, während er Straches &#8220;Jugendtorheiten&#8221; abtat, schmerzt sie doppelt. Nach den jüngsten Verbalattacken blieb die SJ auffallend höflich: Gusenbauer sende ein &#8220;falsches politisches Signal&#8221;.</p>
<p>   Doch wie stark und geschlossen sind die Jungsozis überhaupt noch?</p>
<p>   Rund 2000 Mitglieder zählt der Verband Sozialistischer Studenten (VSStÖ) bundesweit, auf 500 wirklich aktive davon können die roten Studenten nach eigenen Angaben tatsächlich bauen. Die Sozialistische Jugend (SJ) führt dagegen bei starkem Ost-West-Gefälle rund 60.000 Beitragszahler an &#8211; inklusive unterstützender Mitglieder wie Alfred Gusenbauer, Renate Brauner oder eben Josef Cap.</p>
<p>   Kein Volkstribun. Doch die Zeiten haben sich auch in der SJ geändert. Ende der neunziger Jahre war die Jugendbewegung tief in die Krise geschlittert. Das Mitgliederprinzip wurde infrage gestellt, Projektgruppen &#8211; ähnlich der offenen Organisationsstruktur von Greenpeace &#8211; wurden diskutiert. Man kiefelte noch an den tradierten Konflikten der achtziger Jahre, als ein neuer gemeinsamer Feind die SJ wieder endgültig einte: Die schwarz-blaue Regierung überschattete nun die unterschiedlichen Auffassungen linker Theorien. Antifaschismus, Antisexismus und Antiglobalisierung sind die neuen Schlagworte junglinken Engagements. Dennoch sind die Protagonisten von damals und jetzt nicht vergleichbar: SJ-Chef Thorsten Engelage ist kein Volkstribun, nicht einmal einer seiner Altersklasse. Der Mittzwanziger trampte zwar durch Lateinamerika, trinkt sein Pago Guave aber lieber in Wiener Cafés, als im Herkunftsland der gleichnamigen Früchte, in Nicaragua, bei der Ernte zu helfen, wie das sein früher Vorgänger Alfred Gusenbauer noch tat, um die dortigen revolutionären Sandinisten zu unterstützen. Konkurrenz und Konflikte mit der seit Kreiskys Zeiten angepassteren Jungen Generation (JG) halten sich in Grenzen. Nur jüngst ein Aufflackern: &#8220;Seien wir realistisch, fordern wir das Unmögliche&#8221; &#8211; getreu dem Che-Guevara-Spruch plädierte die SJ für eine Minderheitsregierung der SPÖ. Die JG lehnte die Forderung als &#8220;zu unrealistisch&#8221; ab.</p>
<p>   Unbequeme gegen Angepasste: Was Alfred Gusenbauer einst Karl Schlögl in der SJ-Zeit vorwarf, schleudern die VSStÖ-Chefin Sylvia Kuba und Engelage heute der neuen Abgeordneten Laura Rudas und Freunden entgegen.</p>
<p>   &#8220;Wir beißen eben die Hand, die uns füttert &#8211; und fest auch noch, wenn es sein muss&#8221;, sagt Kuba. &#8220;Das ist zwar nicht höflich, aber notwendig.&#8221; Sowohl VSStÖ wie auch SJ werden finanziell von der SPÖ unterstützt. Über die Höhe der Förderung herrscht Stillschweigen. Gemeinsam mit der ÖH-Vorsitzenden Barbara Blaha trat Kuba vor zwei Wochen aus der SPÖ aus. Kuba: &#8220;Wir sind nicht käuflich, ich glaube, das haben wir bewiesen. Wir stellen trotzdem unsere kritischen Fragen.&#8221;</p>
<p>   Keine Kämpferin. Laura Rudas brauchte keine kritischen Fragen, um Gehör bei der Parteispitze zu finden. Die Granden der Wiener SPÖ hatten immer ein offenes Ohr für sie. Sie brauchte keine Vorzugsstimmen, um nun im Nationalrat angelobt zu werden. Die Wiener SPÖ schickte sie anstelle der zur Ministerin aufgestiegenen Doris Bures. Und obwohl die Politik-Studentin just die Sozialistische Jugend im 15. Bezirk als ihre politische Heimat nennt, jubeln weder rote Studenten noch SJ über den Aufstieg einer der ihren. Im Gegenteil: Engelage ist &#8220;mit dem Fall Rudas nicht besonders glücklich&#8221;, für Kuba ist sie &#8220;keine widerständige Kämpferin&#8221;. Selbst die konservative &#8220;Presse&#8221;, sonst kein großes Kampfblatt linken Revoluzzertums, nennt sie unverhohlen &#8220;Michael Häupls braves Mädchen&#8221;.</p>
<p>   Für Rudas zeugt das nur vom &#8220;sexistischen Ressentiment älterer Herren gegenüber jungen Frauen&#8221;. Der inhaltlichen Kritik ihrer Geschlechts-oder zumindest Altersgenossen hat sie aber nur wenig entgegenzusetzen. Kuba: &#8220;Es ist aus Sicht der SPÖ nicht überraschend, dass man sich nicht die schärfsten Kritiker ins Boot holt.&#8221; Und Engelage setzt noch eins drauf: &#8220;Sie ist das Jugendfeigenblatt. Dabei läuft sie Gefahr, eine Silvia Fuhrmann der SPÖ zu werden. Hinter ihr steht keine Struktur, sie ist voll von ihren Förderern abhängig. Das sollte man in der Politik nicht sein.&#8221;</p>
<p>   Keine Mehrheit. Dass Rudas aus dem noblen 19. Bezirk kommt, ist nicht ihre Schuld. Freilich lassen sich Arbeiterkinder-Biografien wie jene von ÖH-Chefin Blaha leichter glorifizieren. Aber just am schicken Schwedenplatz der Wiener Innenstadt zu residieren, kreiden ihr die Kollegen sehr wohl an. Auch dass sie vom Wording der Parteispitze kein Jota abweicht, irritiert die Altersgenossen. Parteiräson geht ihr über alles, was Rudas auch bestätigt: In der Studiengebührenfrage habe sich die SPÖ &#8220;in den Verhandlungen einfach nicht durchgesetzt&#8221;. Oder: Wer &#8220;keine absolute Mehrheit hat, muss eben Kompromisse machen&#8221;.</p>
<p>   Im Gegensatz zu SJ und VSStÖ hat Rudas selbst weder demonstriert noch sich von Gusenbauer verraten gefühlt. Auch in der Debatte um den Umgang mit der FPÖ blieb sie stumm. Ihr Stoßtrupp, die &#8220;Jungen Roten&#8221;, ist keine traditionelle Jungorganisation. Deren Homepage ist Programm: Alfred Gusenbauer, Parteiprogramm in Slogans sowie jede Menge &#8220;Pics, Games &amp; Downloads&#8221;. Ein besonderes Service: Durch Kooperationen mit dutzenden Discos und Bars können Tanzwütige Gratiskarten für Clubbings, Konzerte und andere Events gewinnen. Mit dem gleichen Mittel lockte schon Rudas&#8217; Onkel, der ehemalige SP-Bundesgeschäftsführer Andreas Rudas, in seiner Zeit als Döblinger SJ-Vorsitzender die bürgerliche Jugend in den &#8220;Club SJ&#8221;.</p>
<p>   Keine Mitglieder. Anders als bei der SJ gibt es bei den Jungen Roten weder Mitgliedschaften noch Wahlen. &#8220;Wer kommt, ist da&#8221;, sagt Peko Baxant. Der 29-Jährige firmiert als Jugendkoordinator der SPÖ und ist Rudas&#8217; engster Vertrauter. Die Jungen Roten sind immer dort, wo die Altvorderen sie brauchen: Sie bejubeln den jeweiligen Spitzenkandidaten bei Fernsehduellen vor dem ORF-Zentrum, ziehen im Auftrag der Partei durch Szenelokale und verteilen Wahlkampfflyer. &#8220;Wir sind eine Abteilung der SPÖ Wien&#8221;, sagt Baxant. Ihr Boss ist Harry Kopietz, Wiener Landesparteisekretär und Michael Häupls rechte Hand. &#8220;Street Credibility&#8221; nennt SJ-Chef Engelage süffisant das, was sich &#8220;die Wiener SPÖ mit den Jungen Roten einkauft&#8221;.</p>
<p>   Laura Rudas versteht die Kritik an ihrer Person nicht: &#8220;Ich finde es toll, wenn andere auf die Straße gehen und versuchen von draußen was zu ändern.&#8221; Sie selbst habe auch keine leichte Aufgabe. Rudas will das System von innen heraus verändern &#8211; wie es ja auch Josef Cap versuchte.</p>
<p>   Dass der junge Pepi Cap einst irgendwann, irgendwo, irgendwem drei Fragen stellte, ist übrigens im Bewusstsein aller drei Jungsozialisten fest verankert. Was er jedoch von wem wissen wollte, ist den Nachwuchs-Roten nicht erinnerlich: Darauf hat keiner der drei &#8211; weder Kuba noch Engelage, noch Rudas &#8211; eine Antwort. Zumindest ist es eine Antwort auf die Frage, ob er ihr Vorbild ist &#8230;</p>
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		<title>&#8220;Jung, innovativ, stylish&#8221;</title>
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		<pubDate>Mon, 05 Feb 2007 07:00:00 +0000</pubDate>
		<dc:creator>jb</dc:creator>
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		<description><![CDATA[  Promi-Events, Szene-Partys, Diskussionen in hippen Bars: Zwei Wiener Aufsteiger promoten mit ihrer &#8220;Jungen Generation Josefstadt&#8221; und der Plattform &#8220;Change 06&#8243; salonfähigen Sozialismus mit schnöselig-adrettem Chic. (für profil)
   &#8220;Du bist jung, innovativ, stylish und dennoch ein kritischer Mensch. Dann bist du bei uns genau richtig!&#8221; Die Junge Generation Josefstadt, kurz: JG8, hat [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p><strong>  Promi-Events, Szene-Partys, Diskussionen in hippen Bars: Zwei Wiener Aufsteiger promoten mit ihrer &#8220;Jungen Generation Josefstadt&#8221; und der Plattform &#8220;Change 06&#8243; salonfähigen Sozialismus mit schnöselig-adrettem Chic.</strong> <em>(für profil)</em></p>
<p>   &#8220;Du bist jung, innovativ, stylish und dennoch ein kritischer Mensch. Dann bist du bei uns genau richtig!&#8221; Die Junge <span id="more-38"></span>Generation Josefstadt, kurz: JG8, hat sich ein Ziel gesetzt: &#8220;Die Welt zu verbessern.&#8221; Und das nicht nur ein bisschen. &#8220;Wir wissen, das klingt ambitioniert, aber genau das ist unser Anspruch.&#8221; Keine Rede von Bezirkspolitik und Ortsbildverschönerung, kein Wort von Straßenfesten und Beserlparkmentalität. Mit Kleinigkeiten hält sich die JG8 nicht auf. &#8220;Soziale Symmetrie&#8221; wird gepredigt, &#8220;reaktionärer Mief&#8221; bekämpft. Das Leitbild laut Website: &#8220;Kleinmut und Provinzialismus sind uns fern. Wir wollen die Gesellschaft mit progressiven und avantgardistischen Ideen durchfluten.&#8221;</p>
<p>   Die beiden Hauptprotagonisten der JG8 haben in den Monaten des Wahlkampfs kaum eine Auftrittsmöglichkeit auf den Bühnen der Wiener Gesellschaft ausgelassen, um linke Politik mit eigenwilligem Chic zu promoten: Raphael Sternfeld, 28, seit Kurzem Assistent des Häupl-Pressesprechers Christoph Ronge, und sein JG8-Stellvertreter Niko Pelinka, 22, seit Kurzem Pressereferent der neuen Unterrichtsministerin Claudia Schmied. Modisch gekleidet, top gestylt, stets zuvorkommend, adrett und verbindlich, sind sie sich bewusst, ebenso gut für schnöselige Jung-Funktionäre der mittlerweile entschlafenen konservativ-monarchistischen Studentenorganisation JES oder der Jungen ÖVP gelten zu können.</p>
<p>   Sternfeld, aus &#8220;dem links-liberalen intellektuellen Bürgertum des 19. Bezirks&#8221; stammend, unterstützte Laura Rudas und ihre &#8220;Jungen Roten&#8221; (siehe Lauftext). Niko Pelinka, Sohn des &#8220;Format&#8221;-Chefredakteurs Peter Pelinka, engagierte sich bei der Plattform &#8220;Change 06&#8243;, einer Fundraising und Eventinitiative, die &#8211; angelehnt an Bill Clintons erfolgreichen Wahlslogan 1992 &#8220;It&#8217;s time for a change&#8221; &#8211; auch in weniger politischen Kreisen eine Wechselstimmung erzeugen wollte.</p>
<p>   Taubenkobel &amp; Eselböck. Die entsprechenden Events hatten mit klassischem SPÖ-Wahlkampf mitunter nur wenig gemein. Im Roten Salon des Wiener Volkstheaters kaperte man durch gute Beziehungen kurzerhand ein Szene-Clubbing und posterte es mit Change-Plakaten aus. Über Pelinkas mahnende Worte für einen politischen Wechsel sollten die Tanzwütigen noch am Morgen danach grübeln. Als Alfred Gusenbauer bei den ORF-Sommergesprächen am Küniglberg schwitzte, wurde beim coolen &#8220;Indian Summer&#8221;, der Party for Change 06, auf der Summerstage des Wiener Szenewirts Ossi Schellmann Erlesenes verkostet. Das &#8220;Gastro Line-up&#8221; (laut Einladung): Kulinarisches von der Greißlerei Taubenkobel, Weine von Wieninger, Edelmoser und der Selektion Eselböck. Da verliert sich Niko Pelinka schon gern einmal mit Caspar Einem in Betrachtungen über die &#8220;momentan fehlende große Erzählung der europäischen Sozialdemokratie&#8221;. Gusenbauers Antworten, live per Bildschirm ins Partyzelt übertragen, werden währenddessen vom Small Talk der Promis und den Turntables der DJs überdröhnt. In der noblen Kreisky-Villa hingegen wurden zum Schluss der Kampagne alle jene bedient, die biedermeierlichen Hausmusikabenden zugetan sind. Von Exkanzler Franz Vranitzky bis Rechtsanwalt Gabriel Lansky lauschte ein handverlesenes Auditorium dem Geigensolo der russischen Nachwuchshoffnung Lidia Baich. Nur ab und zu klackte die eine oder andere Schuhsohle metallen auf dem Fischgrätparkett, als stereotype Schicksalstestimonials ihr Leid mit Schwarz-Blau klagten.</p>
<p>   Intellektuelle Brutalität. &#8220;Die SPÖ ist eine Partei, die ein breites Spektrum vertritt &#8211; vom Arbeiter bis zum Künstler&#8221;, sagt Sternfeld. &#8220;Will man über das eigene Lager hinauswirken, muss man die Leute dort abholen, wo sie stehen.&#8221; Politische Diskussionen hält der JG8-Erfinder darum lieber in Szenelokalen am Wiener Gürtel ab als in drögen Sektionsheimen der Sozialdemokratie: Josef Broukal gegen Gertrude Brinek, Alfred Gusenbauer gegen Christian Rainer &#8211; das verspricht intellektuelle Brutalität.</p>
<p>   Dass seine Altersgenossen der klassischen Jugendverbände von VSStÖ bis SJ diese Politrunden skeptisch beäugen, stört Sternfeld nicht. &#8220;Ich fände es lächerlich, wenn ich mir lange Haare wachsen lassen und ein T-Shirt einer Heavy-Metal-Band anziehen würde, nur um besser ins Klischee eines Junglinken zu passen. Ich bin eben authentisch &#8211; und trotzdem links.&#8221;</p>
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		<title>&#8220;Ich trete aus der SPÖ aus&#8221;</title>
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		<pubDate>Mon, 15 Jan 2007 07:00:46 +0000</pubDate>
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		<category><![CDATA[ÖH]]></category>
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		<category><![CDATA[Universitäten]]></category>

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		<description><![CDATA[Interview. ÖH-Vorsitzende Barbara Blaha über ihren Abschied von den Sozialdemokraten, einen &#8220;arroganten und selbstgefälligen&#8221; Alfred Gusenbauer und die &#8220;Zerstörung einer politisch engagierten jungen Generation&#8221;. (für profil)
profil: Sie haben bei der Angelobung gegen die Beibehaltung der Studiengebühren demonstriert. Wird Alfred Gusenbauer nach Elisabeth Gehrer zum neuen Feindbild von Studenten und Jungroten?
Blaha: Dass sich die Studierenden von [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p><strong>Interview. ÖH-Vorsitzende Barbara Blaha über ihren Abschied von den Sozialdemokraten, einen &#8220;arroganten und selbstgefälligen&#8221; Alfred Gusenbauer und die &#8220;Zerstörung einer politisch engagierten jungen Generation&#8221;.</strong><em> (für <a href="http://www.profil.at">profil</a>)</em></p>
<p>profil: Sie haben bei der Angelobung gegen die Beibehaltung der Studiengebühren demonstriert. Wird Alfred Gusenbauer nach Elisabeth Gehrer zum neuen Feindbild von Studenten und Jungroten?</p>
<p>Blaha: Dass sich die Studierenden von ihm verraten fühlen, ist verständlich. Wer ein so zentrales Versprechen bricht oder es in den Verhandlungen nicht halten kann, sollte den Mut und die Ehrlichkeit haben, sich zumindest zu entschuldigen &#8211; und sich nicht über Leute beschweren, die einen an seine Versprechen erinnern.</p>
<p>profil: Eine Entschuldigung erwartet sich Gusenbauer eher von den Studenten für ihre Proteste mit &#8220;kommunistischen Slogans&#8221;.</p>
<p>Blaha: Sich arrogant und selbstgefällig ins Fernsehen zu setzen und junge Menschen zu diffamieren, die den ganzen Wahlkampf über für ihn gelaufen sind, zeugt weder von politischer noch persönlicher Größe. Das ist eines Bundeskanzlers nicht würdig.</p>
<p>profil: Haben Sie wirklich gedacht, dass er die Gebühren abschafft?</p>
<p>Blaha: Ich sehe ein, dass es keine parlamentarische Mehrheit dafür gibt. So realistisch bin ich. Aber bei einem so starken Versprechen hätte ich zumindest einen Kompromiss erwartet: zum Beispiel freies Studium für die Mindeststudiendauer. Dass sein Wort aber gar nichts wert ist, hat sogar mich überrascht.</p>
<p>profil: Wie kann man als Studentenvertreterin und Sozialdemokratin dieser Linie folgen?</p>
<p>Blaha: Den Gusenbauer-Kurs kann ich nicht mittragen. Ich trete also mit heutigem Tage aus der SPÖ aus &#8211; ebenso wie die VSStÖ-Vorsitzende Sylvia Kuba. Wenn sich die SPÖ vom freien Unizugang verabschiedet, muss ich mich von ihr verabschieden. Ich bin in erster Linie den Studenten verpflichtet, und vor denen kann ich Gusenbauers Kurs nicht vertreten.</p>
<p>profil: Damit reihen Sie sich in die Legion der jungen Politikverdrossenen ein.</p>
<p>Blaha: Dutzende rote Studenten haben die Partei bereits verlassen. Eine ganze Generation von politisch engagierten jungen Leuten ist in diesen Tagen enttäuscht und zerstört. Das nehmen Gusenbauer und seine SPÖ bewusst in Kauf &#8211; meine SPÖ ist das nicht mehr.</p>
<p>profil: Nun sind zwei Tage im Monat ja nicht die Welt: Sind die Studenten so egoistisch, dass sie den Sozialarbeitsvorschlag ablehnen?</p>
<p>Blaha: Gerade wer sich Studiengebühren erarbeiten muss, muss viel dazuverdienen. Einen Sozialdienst für sechs Euro die Stunde muss man sich leisten können. Dass ein Sozialdemokrat den Ärmeren Sozialdienst predigt und den Reicheren die Möglichkeit gibt, sich davon freizukaufen, ist, höflich gesagt, eine Frechheit.</p>
<p>profil: Was erwarten Sie vom neuen ÖVP-Wissenschaftsminister Johannes Hahn?</p>
<p>Blaha: Wir hatten noch nicht das Vergnügen. Aber schlimmer als unter Gehrer kann&#8217;s ja wohl nicht werden, oder? </p>
<p><em>Interview: Josef Barth</em></p>
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