JOSEF BARTH

Affäre. Die Visa-Affäre weitet sich aus: Die Staatsanwaltschaft hat nun einen Ex-Mitarbeiter der österreichischen Vertretung in der Türkei im Visier. (für profil)

Der Generalsekretär beruhigte in diplomatischer Manier. Es bestehe zwar der Verdacht auf Fehlleistungen einzelner Bediensteter des Außenministeriums, sagte Johannes Kyrle Donnerstag vergangener Woche anlässlich der Präsentation des ersten Untersuchungsberichts zur Visa-Affäre. Die vierköpfige Kommission unter der Leitung von Ex-Außenminister Peter Jankowitsch habe aber keine Hinweise auf kriminelle Netzwerke in der Zentrale oder einzelnen Botschaften gefunden.

Doch die Einzelfälle häufen sich. Nach den Vorkommnissen in Belgrad, Budapest, Bukarest, Kairo, Lagos und Kiew wird nun ein weiterer Einzelfall bekannt – und vermutlich bald gerichtsanhängig.

Die Staatsanwaltschaft Korneuburg ermittelt derzeit gegen einen ehemaligen Beamten der österreichischen Botschaft in der türkischen Hauptstadt Ankara wegen des Verdachts des Amtsmissbrauchs. Eine entsprechende Anklageschrift soll in den kommenden Wochen fertig gestellt werden. Das BKA ermittelte weiters wegen des Verdachts der Schlepperei.

Der ehemalige Leiter der Konsularabteilung in Ankara soll laut Angaben der Staatsanwaltschaft Korneuburg “zumindest dutzende Visa gegen Gefälligkeiten” ausgestellt haben. Die Vorgangsweise, auf die Spezialisten des Bundeskriminalamts dabei stießen, ähnelt jener der bisher bekannt gewordenen Fälle. Immer wieder wurden Visa-Werber vorstellig, die Einladungen eines bestimmten österreichischen Unternehmens vorlegten. Von der österreichischen Botschaft in Ankara sollen diese von Ende 2003 bis ins Jahr 2004 positiv erledigt worden sein.

Kriminelle Vereinigung. Ruchbar wurde die Sache, nachdem es die Flughafenpolizei Wien-Schwechat im Jahr 2004 immer wieder mit Personen zu tun bekam, die mit offiziellen Schengen-Visa der österreichischen Botschaft in Ankara einreisten und dann um Asyl ansuchten. Ein Gutteil dieser Asylsuchenden hatte seine Visa auf Basis von Einladungen einer in Wien lebenden türkischen Geschäftsfrau erhalten. Die Betreiberin eines Handyshops steht in Korneuburg derzeit wegen des Verdachts der gewerbsmäßigen Schlepperei und der Mitgliedschaft bei einer kriminellen Vereinigung vor Gericht. Die 33-Jährige soll mit Hintermännern in der Türkei kooperiert haben. Der Strafrahmen der angeklagten Delikte beträgt bis zu fünf Jahre Haft.

Das Außenamt war über die Verdachtsmomente seit Langem informiert. Auch, dass gegen den Beamten schon vom Bundeskriminalamt ermittelt wurde, war bekannt. Ungeachtet des angeblichen Bemühens um umfassende Information der Öffentlichkeit über die Visa-Affäre, wurde über die Ermittlungen im Zusammenhang mit den Vorgängen an der Botschaft in Ankara bisher Stillschweigen bewahrt. Es gelte schließlich die Unschuldsvermutung.

Auf Anfrage hieß es im Ministerium Freitag vergangener Woche erst, man sei von den Ermittlern bislang nicht darüber informiert worden, dass sich die Verdachtsmomente erhärtet hätten. Wenige Stunden nach der profil-Anfrage war man auf dem neuesten Stand. Außenamtssprecherin Astrid Harz: “Wir haben uns nun bei den Behörden erkundigt. Außenministerin Ursula Plassnik lässt nun die Einleitung disziplinarrechtlicher Schritte gegen den Beamten prüfen.”

Denn der betreffende Beamte versah bis zuletzt Dienst im Außenamt selbst. 2004 war er zurück nach Wien versetzt worden – zumindest in eine Abteilung, die nichts mit Visa-Angelegenheiten zu tun hat.

Affäre. Belgrad, Budapest, Bukarest – drei Botschaften, doch nur zwei betroffene Beamte. Die Kontrolle des Außenministeriums bei der Visa-Affäre versagte völlig. Warum, sagt man dort nicht. (für profil)

Der Konsul ließ Dampf ab. Er lasse sich das nicht bieten, soll er gezetert haben: Festnahme, Vernehmung, Untersuchungshaft – die Vorwürfe seien alle völlig aus der Luft gegriffen. Er, Johann R., werde sich beschweren. Schließlich sei er als Botschaftsbeamter angesehen – und auch nun, als Pensionist, nicht irgendjemand. Und schon gar kein Verbrecher.

Zeitgleich warteten Beamte des Büros für interne Angelegenheiten (BIA) am Flughafen Wien-Schwechat auf die Landung eines Flugs, der ihnen einen weiteren Verdächtigen lieferte. Aus dem Heimaturlaub von Peter H., einem ehemaligen Mitarbeiter des Konsuls, wurde nichts. Am Flughafen klickten die Handschellen. Seither sitzen R. und H. in U-Haft.

Der Mechanismus, mit dem tausende Menschen aus dem ehemaligen Jugoslawien, Moldawien und anderen Staaten zu Schengen-Visa gekommen sein sollen, ist simpel: Schlepper vor Ort suchen sich zahlungswillige Visa-Interessenten, heimische Firmenchefs laden diese unter einem Vorwand nach Österreich ein. So gestand ein mittlerweile enthafteter burgenländischer Kleinunternehmer, ihm völlig unbekannte Ausländer zum Zweck des vorgeblichen Aufkaufs von Restposten aus Firmenkonkursen eingeladen zu haben. Diese Einladungsschreiben sind die Grundlage für die Erteilung eines Schengen-Visums. In der Botschaft bedarf es dann nur eines Beamten, der nicht so genau prüft, ob der Reisezweck plausibel und die Gästeanzahl nicht übertrieben hoch ist. “Wenn pro Firma nur fünf oder sechs Personen eingeladen worden wären, wäre das kaum aufgefallen”, sagt ein Ermittler. Bei den untersuchten Fällen waren es pro kooperierendem Unternehmen wesentlich mehr. Wie viel Geld dabei im Spiel war, lässt sich noch nicht sagen. Wer ein Visum bekommt, kann sich ungehindert im europäischen Schengenraum bewegen beziehungsweise – einmal eingereist – seine Dokumente entsorgen und um Asyl ansuchen.

Die Verhaftung der beiden Beamten zieht Kreise. Zunächst stand lediglich die österreichische Botschaft in Budapest im Visier der Fahnder. Dann war von Belgrad die Rede, nun wird in Bukarest ermittelt.

Jährlich stellen 95 österreichische Vertretungen insgesamt rund 400.000 Visa aus. Die Botschaften melden ihre Visa-Zahlen monatlich (bis 2004 jedes Quartal) ans Außenministerium, wo sie laut dessen Sprecherin von “einer Hand voll Mitarbeitern” kontrolliert werden. Konkret sind es acht Beamte. Dann kontrolliert das Innenministerium die Listen. Dort stieß man auf mögliche Unregelmäßigkeiten. Das Büro für Interne Angelegenheiten (BIA) kontaktierte daraufhin die deutsche Staatsanwaltschaft in Mannheim, die ebenfalls auf Fälle aus Österreich gestoßen war.

Stumme Alarmglocken. Doch das Außenministerium blieb stumm. Wie auch jetzt.

Warum nicht gleich dort die Alarmglocken geschrillt haben, will Ministeriumssprecherin Astrid Harz nicht kommentieren. Überforderte Mitarbeiter? Etwaige Beamte, die von möglichen Unregelmäßigkeiten wussten, aber schwiegen? Die Antwort bleibt die gleiche. Harz: “Kein Kommentar.” Nur so viel: Sollten die Verdachtsmomente gegen die beiden Verhafteten zutreffen, handle es sich um Einzelfälle. Man wolle “lückenlose Aufklärung”. Außenministerin Ursula Plassnik ging in der “Kronen Zeitung” nicht ganz so weit: “Wir wollen Lehren aus den Vorwürfen ziehen”, meinte sie. Da die Vorfälle die Jahre 2000 bis 2003 betreffen sollen, fallen diese ohnehin in die politische Verantwortung ihrer Vorgängerin – der nunmehrigen EU-Kommissarin Benita Ferrero-Waldner. Sollte sie die Affäre einholen, wäre das sehr peinlich für sie.

Um lückenlose Aufklärung ist das BIA bemüht. Chef-Ermittler Martin Kreutner will nichts aufbauschen, aber nichts ausschließen. “Wir ermitteln derzeit in alle Richtungen”, so der BIA-Chef kryptisch.

Der Sprecher der Staatsanwaltschaft, Otto Schneider, sprach zuletzt von “personellen Verflechtungen” der betroffenen Botschaften. Nach profil-Recherchen wird klar, was der Staatsanwalt damit meinte. Von der Botschaft in Bukarest kommend, versah Konsul Johann R. bis Ende der neunziger Jahre Dienst an der österreichischen Botschaft in Belgrad. Dabei galt er im Umgang mit Antragstellern und Mitarbeitern als keineswegs zimperlich. Damals berichteten Medien über einen angeblichen “schwunghaften Visahandel” an der österreichischen Vertretung. Ein weiteres Mal wurde ein derartiger Verdacht im Jahr 2002 aktenkundig. Das Außenministerium und die Staatsanwaltschaft fanden jedoch “keine Tatbestände, die strafrechtlich relevant gewesen wären”. Auch banalere Versuche, sich mit gefälschten Einladungsschreiben Visa zu erschleichen, gab es immer wieder. Bis heute werden in lokalen Zeitungen Inserate geschaltet, die einen leichteren Zugang zu österreichischen Schengen-Visa versprechen. “Unsere Leute weisen die Behörden von Serbien-Montenegro immer wieder darauf hin. Diese sind aber nicht in der Lage, das abzustellen”, sagt Sprecherin Harz. Zuletzt war Außenministerin Plassnik im April 2004 in Belgrad zu Gesprächen mit Außenminister Vuk Draskovic.

In Diplomatenkreisen wird darauf hingewiesen, dass ein direkter Wechsel zwischen solch schwierigen Missionsstandorten wie Belgrad, Budapest und Bukarest äußerst unüblich sei. Im Regelfall verbringen die Beamten dazwischen einige Jahre in Wien oder ruhigeren Vertretungen. “Der Herr Konsul dürfte in Drachenblut gebadet haben, dass ihm bisher nichts passierte”, sagt Werner Tomanek, der Verteidiger jenes burgenländischen Geschäftsmannes, der kurzfristig in Haft war.

Mit der Nato-Intervention im Kosovo hatte Österreich seine Vertretung in Belgrad aufgegeben. Konsul R. wechselte nach Budapest, wo auch Peter H. beschäftigt war. Die Staatsanwaltschaft hegt nun den dringenden Verdacht, dass die beiden dort zumindest im Jahr 2003 Visa gegen Geld vermittelt haben. Wenn die Ermittler auch kaum mehr einen Zusammenhang mit den angeblichen Vorfällen von Belgrad sehen, ist doch auffällig, dass es sich bei den Visa-Werbern an der Botschaft in Budapest zum guten Teil um Staatsbürger aus dem ehemaligen Jugoslawien handelt, die dort ihre Anträge einbrachten und nicht in Belgrad. Auch viele Moldawier sollen via Budapest Schengen-Visa für Österreich erhalten haben. Im Jahr 2002 lag die Zahl der ausgestellten Visa bei über 8000. Im Jahr 2003, als nur noch in jenem Land ein Visum beantragt werden konnte, in dem auch ein Wohnsitz besteht, waren es nur noch rund 3500.

“Gängige Praxis”. “Wir haben nun rund drei- bis viertausend Visa-Fälle zu prüfen”, sagt BIA-Chef Kreutner. “Es wird noch einige Wochen dauern, bis wir die Ermittlungen vorläufig abschließen können.”

Moldawier waren es auch hauptsächlich, die mit Visa der österreichischen Botschaft in Bukarest die Eintrittskarte für den Schengenraum lösten. Dort knüpfen die Ermittler nun an. Denn Peter H. war nach Beendigung seiner Mission in Ungarn – Konsul R. war mittlerweile in Pension gegangen – auf einen Konsularposten in der rumänischen Hauptstadt gewechselt. Laut H.s Verteidiger Heinrich Siegl bestreitet der Beamte, Geld für Visa-Vergaben kassiert zu haben. “Es kann gut sein, dass die so genannten Vermittlungsagenturen nur behauptet haben, Botschaftsangehörige zu schmieren”, erklärt der Anwalt, “um ihren Klienten gegenüber die Preise hinaufzuschrauben.” Peter H. hätte in Budapest nur fortgeführt, was schon “legere gängige Praxis” (Anwalt Siegl) war: bis zu 350 Visa-Anträge pro Tag zu bearbeiten und bei Einladungen von bis zu 30 Personen pro Firma nicht genauer Nachschau zu halten.

Das sei seinen Vorgesetzten im Außenministerium bekannt gewesen.

Türkei/EU. Ein Linzer Lehrer der österreichischen Schule in Istanbul verliert seinen Job, weil er den Begriff Kurdistan verwendete. Er soll damit die nationale Sicherheit, Recht und Ordnung gefährdet haben. (für profil)

Eigentlich sollte es ein Ort der Begegnung sein. “Um einen Beitrag zu leisten, dass Menschen zweier Völker einander näher kommen”, wie es im Selbstporträt der Schule heißt. Zu 99 Prozent wird das von einem katholischen Orden betriebene St.-Georgs-Kolleg von Türken besucht, ein Prozent der 730 Schüler sind Österreicher. “Wir wollen eigentlich verbindend wirken und nicht polarisierend”, wie es Direktor Franz Kangler ausdrückt.

Doch zuletzt wurde die österreichische Schule in Istanbul zum Ort der Auseinandersetzung. Erst zwischen 16-jährigen Schülern und einem Lehrer, nun zwischen dem Lehrer und den Behörden.

Fünf Jahre lang unterrichtete der Biologe Gerhard Pils, nebenbei Universitätsdozent mit Faible für die türkische Flora, am St.-Georgs-Kolleg. Als Fachkraft war er anerkannt. Dennoch reichte ein Wort, um den Job zu verlieren: Kurdistan.

Pils erklärte in der 2E-Klasse die menschlichen Abwehrkräfte, als ihm ein verhängnisvoller Satz über die Lippen kam: “Das Immunsystem meines kleinen Sohnes sollte jedenfalls gegen Allergien wenig anfällig sein, weil er sogar schon bis Kurdistan gekommen ist und dort alle Sachen ganz normal gegessen hat.” Die Reaktion der Schüler war heftig. “Zwei Schüler sprangen auf und schrien: Wir werden alle töten, die ein Kurdistan wollen”, sagt Pils. Auch andere Schüler waren entsetzt über die Wortwahl des Lehrers. Pils entschuldigte sich und versicherte, mit dem Begriff Kurdistan nichts Politisches implizieren zu wollen. “Ich hatte die Osttürkei gemeint und versprochen den Begriff nicht mehr zu verwenden”, so Pils.

Minderheitenproblem. Zu spät. Der 50-Jährige wurde von der Schulleitung kurzfristig suspendiert, ein Vater eines aufgebrachten Schülers verständigte die türkischen Behörden. Monate später flatterte Pils Post ins Haus: Seine Arbeitsgenehmigung in der Türkei sei aufgehoben. Nach Artikel 14 der türkischen Arbeitsbestimmungen könne man einem Ausländer die Arbeitserlaubnis entziehen, wenn “die Tätigkeit des Ausländers angesichts nationaler Sicherheit, öffentlichem Recht und Ordnung, öffentlichem Wohl, allgemeiner Sitte und Gesundheit eine Bedrohung darstellt.” Genauer ausgeführt wurde das nicht.

“Natürlich weiß ich, dass man über einen Staat Kurdistan wegen der Minderheitenproblematik in der Türkei nicht diskutieren soll”, rechtfertigt sich der Lehrer. “Ich meinte es als in der Botanik gängige geografische Bezeichnung. Ich hab mit Politik nichts am Hut und mich entschuldigt – auch vor der türkischen Inspektionskommission.” Dennoch, es war zu spät.

Die Schule ließ Pils’ Vertrag auslaufen und verlängerte auch jenen seiner Frau nicht mehr, die am St.-Georgs-Kolleg Deutsch unterrichtet. Der Direktor, Franz Kangler, gibt unumwunden zu: “Ich will aus dem ganzen Fall Pils heraus. Wir wollen verbinden, nicht polarisieren.” Da könne man es nicht brauchen, dass die Schule mit dieser Affäre in Verbindung gebracht werde.

Im Stich gelassen. Ein Bauernopfer aus Staatsräson? Er habe sich wirklich bemüht, versichert Kangler, die Behörden umzustimmen. Es gebe aber dort Strömungen, denen so etwas willkommener Anlass sei, um zu zeigen, dass man Einmischungen von Ausländern in innere Angelegenheiten nicht schätze. Gespräche mit dem türkischen Botschafter in Österreich, Mithat Balkan, seien ergebnislos verlaufen, so der Direktor. Auch gegenüber profil wollte die türkische Botschaft nicht zur Causa Pils Stellung nehmen.

Und der fühlt sich im Stich gelassen. “Ich habe lang stillgehalten und nicht geklagt, um die Schule nicht mit hineinzuziehen und weil mir das Außenministerium versicherte, man löse das auf diplomatischem Wege. Doch passiert ist nichts”, so der Oberösterreicher (siehe Faksimile). Der Grün-Abgeordnete Dieter Brosz, an den sich Pils wandte, sieht das auch so: “Es ist beschämend, dass die österreichischen Ministerien nicht in der Lage sind, die Sache mit einem EU-Beitrittswerber gütlich aus der Welt zu schaffen. Vor allem da Österreich viel Geld in internationale Schulen steckt.”

Für die nun unvermeidliche Rückkehr nach Österreich muss sich die Lehrerfamilie nach einer neuen Bleibe umsehen. Pils hat seine Wohnung noch bis zum Sommer 2007, dem anfangs in Aussicht gestellten Ablauf seines Dienstverhältnisses in Istanbul, vermietet – an eine türkische Familie.

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“Feind der Türkei”

Die Verwendung des Begriffs Kurdistan scheint nicht nur für Lehrer in der Türkei problematisch zu sein: Im Jahrbuch seiner Salzburger Schule berichtete der Lehrer Gustav A. über seine Reiseerlebnisse in der Türkei. Unter ein dazugehöriges Foto, das ihn mit drei Kindern zeigt, schrieb der Salzburger bezugnehmend auf den Roman von Karl May: “Im Wilden Kurdistan’. Kontaktfreundlich, zutraulich, gastfreundlich. So erlebte ich die Kurden.” Seither wird der Lehrer mit E-Mails eines fanatischen Ex-Schülers und dessen “Wachgesellschaft der türkischen Nation” bombardiert. In den Schreiben, die seine Wohnanschrift enthalten und in Kopie an dutzende türkische Organisationen in der Türkei und Österreich ergingen, wurde er als Terrorist und “Feind der Türkei” diffamiert. “Mitten in der Nacht erhielt ich anonyme Anrufe und wurde bedroht”, so A. “Dabei habe ich damit nichts Böses im Sinn gehabt.” Er meldete die Vorfälle der Gendarmerie – diese ermittelt nun.