josefbarth

“In Drachenblut gebadet”

Affäre. Belgrad, Budapest, Bukarest – drei Botschaften, doch nur zwei betroffene Beamte. Die Kontrolle des Außenministeriums bei der Visa-Affäre versagte völlig. Warum, sagt man dort nicht. (für profil)

Der Konsul ließ Dampf ab. Er lasse sich das nicht bieten, soll er gezetert haben: Festnahme, Vernehmung, Untersuchungshaft – die Vorwürfe seien alle völlig aus der Luft gegriffen. Er, Johann R., werde sich beschweren. Schließlich sei er als Botschaftsbeamter angesehen – und auch nun, als Pensionist, nicht irgendjemand. Und schon gar kein Verbrecher.

Zeitgleich warteten Beamte des Büros für interne Angelegenheiten (BIA) am Flughafen Wien-Schwechat auf die Landung eines Flugs, der ihnen einen weiteren Verdächtigen lieferte. Aus dem Heimaturlaub von Peter H., einem ehemaligen Mitarbeiter des Konsuls, wurde nichts. Am Flughafen klickten die Handschellen. Seither sitzen R. und H. in U-Haft.

Der Mechanismus, mit dem tausende Menschen aus dem ehemaligen Jugoslawien, Moldawien und anderen Staaten zu Schengen-Visa gekommen sein sollen, ist simpel: Schlepper vor Ort suchen sich zahlungswillige Visa-Interessenten, heimische Firmenchefs laden diese unter einem Vorwand nach Österreich ein. So gestand ein mittlerweile enthafteter burgenländischer Kleinunternehmer, ihm völlig unbekannte Ausländer zum Zweck des vorgeblichen Aufkaufs von Restposten aus Firmenkonkursen eingeladen zu haben. Diese Einladungsschreiben sind die Grundlage für die Erteilung eines Schengen-Visums. In der Botschaft bedarf es dann nur eines Beamten, der nicht so genau prüft, ob der Reisezweck plausibel und die Gästeanzahl nicht übertrieben hoch ist. “Wenn pro Firma nur fünf oder sechs Personen eingeladen worden wären, wäre das kaum aufgefallen”, sagt ein Ermittler. Bei den untersuchten Fällen waren es pro kooperierendem Unternehmen wesentlich mehr. Wie viel Geld dabei im Spiel war, lässt sich noch nicht sagen. Wer ein Visum bekommt, kann sich ungehindert im europäischen Schengenraum bewegen beziehungsweise – einmal eingereist – seine Dokumente entsorgen und um Asyl ansuchen.

Die Verhaftung der beiden Beamten zieht Kreise. Zunächst stand lediglich die österreichische Botschaft in Budapest im Visier der Fahnder. Dann war von Belgrad die Rede, nun wird in Bukarest ermittelt.

Jährlich stellen 95 österreichische Vertretungen insgesamt rund 400.000 Visa aus. Die Botschaften melden ihre Visa-Zahlen monatlich (bis 2004 jedes Quartal) ans Außenministerium, wo sie laut dessen Sprecherin von “einer Hand voll Mitarbeitern” kontrolliert werden. Konkret sind es acht Beamte. Dann kontrolliert das Innenministerium die Listen. Dort stieß man auf mögliche Unregelmäßigkeiten. Das Büro für Interne Angelegenheiten (BIA) kontaktierte daraufhin die deutsche Staatsanwaltschaft in Mannheim, die ebenfalls auf Fälle aus Österreich gestoßen war.

Stumme Alarmglocken. Doch das Außenministerium blieb stumm. Wie auch jetzt.

Warum nicht gleich dort die Alarmglocken geschrillt haben, will Ministeriumssprecherin Astrid Harz nicht kommentieren. Überforderte Mitarbeiter? Etwaige Beamte, die von möglichen Unregelmäßigkeiten wussten, aber schwiegen? Die Antwort bleibt die gleiche. Harz: “Kein Kommentar.” Nur so viel: Sollten die Verdachtsmomente gegen die beiden Verhafteten zutreffen, handle es sich um Einzelfälle. Man wolle “lückenlose Aufklärung”. Außenministerin Ursula Plassnik ging in der “Kronen Zeitung” nicht ganz so weit: “Wir wollen Lehren aus den Vorwürfen ziehen”, meinte sie. Da die Vorfälle die Jahre 2000 bis 2003 betreffen sollen, fallen diese ohnehin in die politische Verantwortung ihrer Vorgängerin – der nunmehrigen EU-Kommissarin Benita Ferrero-Waldner. Sollte sie die Affäre einholen, wäre das sehr peinlich für sie.

Um lückenlose Aufklärung ist das BIA bemüht. Chef-Ermittler Martin Kreutner will nichts aufbauschen, aber nichts ausschließen. “Wir ermitteln derzeit in alle Richtungen”, so der BIA-Chef kryptisch.

Der Sprecher der Staatsanwaltschaft, Otto Schneider, sprach zuletzt von “personellen Verflechtungen” der betroffenen Botschaften. Nach profil-Recherchen wird klar, was der Staatsanwalt damit meinte. Von der Botschaft in Bukarest kommend, versah Konsul Johann R. bis Ende der neunziger Jahre Dienst an der österreichischen Botschaft in Belgrad. Dabei galt er im Umgang mit Antragstellern und Mitarbeitern als keineswegs zimperlich. Damals berichteten Medien über einen angeblichen “schwunghaften Visahandel” an der österreichischen Vertretung. Ein weiteres Mal wurde ein derartiger Verdacht im Jahr 2002 aktenkundig. Das Außenministerium und die Staatsanwaltschaft fanden jedoch “keine Tatbestände, die strafrechtlich relevant gewesen wären”. Auch banalere Versuche, sich mit gefälschten Einladungsschreiben Visa zu erschleichen, gab es immer wieder. Bis heute werden in lokalen Zeitungen Inserate geschaltet, die einen leichteren Zugang zu österreichischen Schengen-Visa versprechen. “Unsere Leute weisen die Behörden von Serbien-Montenegro immer wieder darauf hin. Diese sind aber nicht in der Lage, das abzustellen”, sagt Sprecherin Harz. Zuletzt war Außenministerin Plassnik im April 2004 in Belgrad zu Gesprächen mit Außenminister Vuk Draskovic.

In Diplomatenkreisen wird darauf hingewiesen, dass ein direkter Wechsel zwischen solch schwierigen Missionsstandorten wie Belgrad, Budapest und Bukarest äußerst unüblich sei. Im Regelfall verbringen die Beamten dazwischen einige Jahre in Wien oder ruhigeren Vertretungen. “Der Herr Konsul dürfte in Drachenblut gebadet haben, dass ihm bisher nichts passierte”, sagt Werner Tomanek, der Verteidiger jenes burgenländischen Geschäftsmannes, der kurzfristig in Haft war.

Mit der Nato-Intervention im Kosovo hatte Österreich seine Vertretung in Belgrad aufgegeben. Konsul R. wechselte nach Budapest, wo auch Peter H. beschäftigt war. Die Staatsanwaltschaft hegt nun den dringenden Verdacht, dass die beiden dort zumindest im Jahr 2003 Visa gegen Geld vermittelt haben. Wenn die Ermittler auch kaum mehr einen Zusammenhang mit den angeblichen Vorfällen von Belgrad sehen, ist doch auffällig, dass es sich bei den Visa-Werbern an der Botschaft in Budapest zum guten Teil um Staatsbürger aus dem ehemaligen Jugoslawien handelt, die dort ihre Anträge einbrachten und nicht in Belgrad. Auch viele Moldawier sollen via Budapest Schengen-Visa für Österreich erhalten haben. Im Jahr 2002 lag die Zahl der ausgestellten Visa bei über 8000. Im Jahr 2003, als nur noch in jenem Land ein Visum beantragt werden konnte, in dem auch ein Wohnsitz besteht, waren es nur noch rund 3500.

“Gängige Praxis”. “Wir haben nun rund drei- bis viertausend Visa-Fälle zu prüfen”, sagt BIA-Chef Kreutner. “Es wird noch einige Wochen dauern, bis wir die Ermittlungen vorläufig abschließen können.”

Moldawier waren es auch hauptsächlich, die mit Visa der österreichischen Botschaft in Bukarest die Eintrittskarte für den Schengenraum lösten. Dort knüpfen die Ermittler nun an. Denn Peter H. war nach Beendigung seiner Mission in Ungarn – Konsul R. war mittlerweile in Pension gegangen – auf einen Konsularposten in der rumänischen Hauptstadt gewechselt. Laut H.s Verteidiger Heinrich Siegl bestreitet der Beamte, Geld für Visa-Vergaben kassiert zu haben. “Es kann gut sein, dass die so genannten Vermittlungsagenturen nur behauptet haben, Botschaftsangehörige zu schmieren”, erklärt der Anwalt, “um ihren Klienten gegenüber die Preise hinaufzuschrauben.” Peter H. hätte in Budapest nur fortgeführt, was schon “legere gängige Praxis” (Anwalt Siegl) war: bis zu 350 Visa-Anträge pro Tag zu bearbeiten und bei Einladungen von bis zu 30 Personen pro Firma nicht genauer Nachschau zu halten.

Das sei seinen Vorgesetzten im Außenministerium bekannt gewesen.