josefbarth

Der Graf und der Insider

Affäre. Die Justiz ermittelt gegen Alfons Mensdorff-Pouilly, Ehemann der früheren ÖVP-Gesundheitsministerin. Hat er bei Waffendeals in Osteuropa Schmiergelder bezahlt? (für profil)

Lowell Bergman ist das, was man respektvoll einen Enthüllungsjournalisten nennt: Pulitzer-Preisträger, Fernseh-Doku-Star und eines der Aushängeschilder der renommierten “New York Times”. 1999 setzte Hollywood-Regisseur Michael Mann Bergman im Kinostreifen “The Insider” ein filmisches Denkmal. Schauspieler Al Pacino mimt den Ausnahmejournalisten, der Machenschaften der US-Tabakindustrie auf die Spur kommt.

Jüngst hat Bergman wieder von sich reden gemacht. Die “New York Times” enthüllte am Sonntag vorvergangener Woche, dass bei der Anschaffung von Gripen-Kampfjets des schwedischen Herstellers Saab durch Tschechien und Ungarn Schmiergelder geflossen sein könnten. Laut einem CIA-”Insider” soll der britische Saab-Partner BAE Systems allein in Ungarn “Millionen von Dollars” an Regierungsparteien gezahlt haben, um US-Konkurrenten wie Lockheed und Boeing auszustechen.

Die Affäre beschäftigt Europas Anti-Korruptions-Behörden bereits seit Monaten. Und sie bringt einen Mann zunehmend in Verlegenheit, der bisher jede Verwicklung energisch dementiert hatte: Alfons Mensdorff-Pouilly, Ehemann der früheren ÖVP-Gesundheitsministerin Maria Rauch-Kallat.

BAE steht im Verdacht, Rüstungsaufträge in mehreren Staaten der Welt unter Einbindung von Kontaktleuten erkauft zu haben (siehe Kasten) – eben auch in Tschechien und Ungarn, wo Mensdorff nach eigenen Angaben als Berater für BAE fungiert.

Dunkle Deals. profil berichtete bereits Anfang des Jahres ausführlich über laufende Ermittlungen gegen BAE und entsprechende Verdachtsmomente gegen Alfons Mensdorff-Pouilly (Nr. 08/07). Laut schwedischem Fernsehen soll BAE seinerzeit rund acht Millionen Euro an tschechische Politiker gezahlt haben, damit diese den schwedischen Gripen anstelle der amerikanischen F-16 als MIG-Nachfolger anschaffen. Dabei soll sich BAE – sowohl an Saab als auch am Eurofighter-Hersteller EADS beteiligt – eines Kontaktmanns in Österreich bedient haben: Mensdorff-Pouilly.

Nun entwickeln auch die Amerikaner Interesse an den BAE-Kontaktleuten: Für den Geheimdienst CIA gilt es offenbar als erwiesen, dass Ungarns Sozialdemokraten und die Mitte-rechts-Partei Fidesz je zehn Millionen Dollar kassiert haben. Übers Mensdorffs Rolle liegen derzeit zwar keine gesicherten Erkenntnisse vor.

Das könnte sich jedoch bald ändern.

Die Staatsanwaltschaft Wien hat, wie vergangene Woche bekannt wurde, ein Ermittlungsverfahren gegen Mensdorff-Pouilly eingeleitet. Der Geschäftsmann und Graf war für profil nicht zu sprechen. In einem der Austria Presse Agentur übermittelten Statement zeigte er sich “überrascht, dass von österreichischen Behörden in dieser Sache ermittelt” werde. Er hoffe aber, dass dadurch die “falschen Anschuldigungen endgültig entkräftet” würden.

Ganz so überraschend kommen die behördlichen Schritte indes nicht: Bereits im Juni dieses Jahres hatte der schwedische Anti-Korruptions-Staatsanwalt Christer van der Kwast in profil angekündigt, auch den Österreicher Alfons Mensdorff-Pouilly vernehmen zu wollen. “Wir betrachten ihn als einen möglichen Mittelsmann, der Schmiergeldzahlungen arrangiert haben könnte”, sagte van der Kwast damals über den Stand der Ermittlungen in Tschechien. Von einem erfolgreichen Kaufabschluss hätte Mensdorff angeblich profitiert.

Gut vernetzt. Mensdorff selbst bestritt das stets, wie auch jegliche andere Verstrickung in die Causa. “Ich habe niemals Provisionen oder Schmiergelder angeboten, um den Gripen zu verkaufen”, sagte er noch Anfang des Jahres zu profil. “Ich habe auch nie mit einem tschechischen Politiker oder Parlamentarier über den Gripen-Verkauf gesprochen.”

Selbiges gelte auch für Ungarn. Dort betreibt Mensdorff im Übrigen einen Ableger seiner Wiener Handelsgesellschaft MPA. Früher geführt von einer 21-jährigen Studentin: Agnes Gyuricza, Tocher von Bela Gyuricza, der als hochdekorierter Kommandant der ungarischen Landstreitkräfte, Abgeordneter und Vizechef des Verteidigungsausschusses auch nationaler Sicherheitsberater der damaligen Regierungspartei Fidesz war. Ob sein Name im Bericht des Budapester Untersuchungsausschusses zur Jet-Beschaffung auftaucht, lässt sich nicht überprüfen. Die Regierung beschloss, ihn für die kommenden 45 Jahre unter Verschluss zu halten.

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