josefbarth

Bumerang-Effekt

ÖH-Wahlen. Erstmals in der Geschichte der heimischen Unis stellen die roten Studenten die stärkste Fraktion im Hochschulparlament – just durch das neue Wahlrecht von ÖVP und FPÖ. (für profil)

Für die Jungroten gab es kein Halten mehr. Zu hunderten skandierten sie den Namen ihrer Spitzenkandidatin Babsi Blaha, als diese nach dem “ZiB 3″-Interview im großen Partysaal des Wiener Szenelokals Andino eintraf. Auch die Altvorderen zeigten Emotionen: SPÖ-Chef Alfred Gusenbauer herzte Blaha, die Bundesgeschäftsführer Doris Bures und Norbert Darabos für einen Moment einander, und Arbeiterkammer-Präsident Herbert Tumpel wiegte sich summend im Takt des alten russischen Volkslieds “Katjuscha”. Mit glänzenden Augen sang er die “Internationale” mit, und die versammelten Studiosi stimmten das Lied der revolutionären “Arbeiter von Wien” an: “So fliege, du flammende, du rote Fahne. Voran dem Wege, den wir ziehen!”

“Die Demokratie hat sich gegen jene gewandt, die sie zu verhindern suchten”, tönte der SPÖ-Vorsitzende siegestrunken von der kleinen Bühne. “Das ist höhere Gewalt.” Doch der Abend gehörte einer anderen: der 21-jährigen Barbara Blaha aus Wien-Simmering, Spitzenkandidatin der nun stärksten Fraktion im Studentenparlament. “Das war die erste Umfärbeaktion, die nicht funktionierte”, rief sie stolz.

Obwohl mehr Studenten die Grünen und Alternativen (GRAS) und die VP-nahe Aktionsgemeinschaft (AG) wählten, fuhr der Verband Sozialistischer Studenten (VSStÖ) das beste Ergebnis seiner Geschichte ein. Und obwohl nur Dritter in der Wählergunst, besetzen durch das neue Wahlrecht, das nach Plan der Regierung die AG bevorzugen sollte, nun erstmalig in der heimischen Uni-Geschichte die roten Studenten die meisten Sitze in der Bundesvertretung. Blaha und die Grüne Rosa Nentwich-Bouchal, die die ÖH nun führen werden, müssen sich nur die Unterstützung durch drei weitere Mandatare der noch unentschlossenen Fraktionen zur Mehrheit sichern.

Mit diesem Ergebnis hatte niemand gerechnet. ÖVP und FPÖ hatten das Hochschülerschaftswahlrecht im vergangenen November überfallsartig geändert. Doch die Studenten machten dem einen Strich durch die Rechnung. Der Schuss ging für ÖVP und AG gleich mehrfach nach hinten los. Auf Basis des vergangenen Ergebnisses hätte die AG als Stimmenzweite durch das Wahlrecht die Mehrheit in der Bundesvertretung errungen. Anstelle der schwarzen sind es nun rote Studiosi, die vom neuen Modus profitieren (siehe Grafik).

Unbequeme Linke. Durch die Abschaffung der bundesweiten Stimmzettel mussten die Studenten bei der Wahl der lokalen Uni-Vertretungen entscheiden, wen sie stärken wollen: Aktionsgemeinschaft und Fachschaftslisten, damit diese auf lokaler Ebene mit Skripten- und Administrationsservice den Uni-Alltag bequemer machen; oder linke Fraktionen, damit diese die Mehrheit auf Bundesebene behalten und für Ministerin Gehrer unbequem bleiben.

Die einzelnen Unis wurden durch das neue Wahlrecht zwar massiv gestärkt – so wie es die Regierung vorgeblich wollte. AG und Listen brachen aber sogar in ihren Hochburgen ein – und das dürfte nicht im Sinne der Erfinder gewesen sein. An der Wirtschaftsuni konnte die AG nur knapp ihre Absolute halten, an der tiefschwarzen Montanuni Leoben erreichten die Roten aus dem Stand mehr als 30 Prozent. Ähnlich wie die Grünen an der Technischen Uni Wien: Mehr als 20 Prozent luchste die GRAS beim erstmaligen Antritt der Fachschaftsliste ab, die bis dahin nahezu mit Zweidrittelmehrheit regierte.

Schlussendlich hat die schwarz-blaue Gesetzesnovelle nicht nur der AG nicht genützt, sondern vor allem auch der Regierung geschadet. In den vergangenen Jahren hatten es die ÖH-Wahlen meist nur durch die geringe Wahlbeteiligung in die Schlagzeilen geschafft. In Kernpunkten, wie den Studiengebühren, rannten linke Studentenvertreter beim Ministerium ohnehin immer gegen die Wand. Mit der umstrittenen Wahlrechtsänderung mobilisierte Elisabeth Gehrer die Studentenschaft gegen sich und die Regierung – und holte sich ohne Not an einem unbeachteten Nebenschauplatz eine blutige Nase.

Gehrer würdigt zähneknirschend den Mobilisierungseffekt des Gesetzes: “Es ist sehr positiv, wenn so viele Studenten das Wahlrecht genützt und sich damit aktiv für Verantwortung entschieden haben.”

Nur ein Kalkül der schwarz-blauen Gesetzesinitiative ging auf: Der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) schaffte ein Bundesmandat. Die Hürde der nach neuem Wahlrecht nur nötigen 1000 Stimmen schafften die Jungblauen ganz knapp.

Vom Arbeiterkind zur Studentenvertreterin

Die künftige rote ÖH-Chefin:
Barbara Blaha, 21

Barbara Blaha weiß, was sie will. Und was sie nicht will. Im Alter von 13 Jahren gründet die nunmehrige Germanistik-Studentin an ihrem Gymnasium eine mehrfach ausgezeichnete Schülerzeitung. “Irgendwann dachte ich: Motzen allein ist zu wenig, man muss selbst was tun.” Sie wird Schulsprecherin, geht in die Landesschülervertretung und zur SP-nahen Aktion Kritischer Schüler (AKS). Der Weg zum VSStÖ war vorgezeichnet.

Die Herkunft prägt politisch: Die Zweitälteste von sieben Geschwistern aus Wien-Simmering ist die Erste ihrer Familie, die ein Studium absolviert – für ihre Eltern war nach der Pflichtschule Schluss. Seit dem Tod ihrer Mutter vergangenes Jahr kümmert sich die Stipendienbezieherin mit ihrem Stiefvater und der älteren Schwester um die übrigen Kinder. In die Bundespolitik will sie nicht: “Ich glaube, man muss zu viel opfern: einen Teil des Privatlebens, einen Teil der Freunde – und früher oder später einen Teil seiner Ideale.”